Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Mr.Tex Wolfsburg, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Gegenstand der Leistung ist die Bestickung, Veredelung oder Beschaffung von Textilien und Zubehör nach den vom Auftraggeber genehmigten Mustern, Daten und Angaben. Änderungen nach Auftragsbestätigung bedürfen der schriftlichen Zustimmung und können zu Preisanpassungen führen.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Zusatzkosten aufgrund von nachträglichen Änderungen oder fehlerhaften Vorlagen werden gesondert berechnet. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

Liefer- und Fertigstellungstermine werden nach bestem Wissen und Gewissen angegeben, sind aber unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Lieferengpässen berechtigen nicht zur Minderung oder Schadensersatz.

Beanstandungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich gerügt werden. Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben gelieferte Waren im Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.

Der Auftraggeber versichert, dass er für die zur Verfügung gestellten Logos, Motive und Daten die erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftragnehmer haftet nicht für Rechtsverletzungen, die durch vom Auftraggeber gelieferte Vorlagen entstehen.

Soweit der Auftraggeber Verbraucher ist und die Leistung nicht nach individuellen Wünschen angefertigt wird, besteht ein Widerrufsrecht gemäß der gesetzlichen Regelung. Für individuell angefertigte oder personalisierte Ware entfällt das Widerrufsrecht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wolfsburg, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist oder keine allgemeine Gerichtsstandsbestimmung im Inland besteht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.